Christel Humme (SPD)

Abgeordnete Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Die Nutzung der Flugbereitschaft durch Mitglieder der Bundesregierung unterliegt -zu Recht- klaren Regeln. So ist sie nur dann in Anspruch zu nehmen, wenn wichtige Termine nicht durch Nutzung regulärer Linienflugverbindungen bzw. eines Mietwagens oder Taxis rechtzeitig wahrgenommen werden können. Frau Schawan hat diese Notwendigkeit in dem von Ihnen angeführten Helikopterflug von Stuttgart nach Zürich öffentlich betont.
Meine Fraktionskolleginnen und --kollegen im zuständigen Haushaltsausschuss des Bundestages prüfen regelmäßig die Listen aller Auslandsflüge auf ihre Plausibilität und haken im Einzelfall auch nach.

Ihre Kritik an den Futterkosten für den Eisbären Knut, die aus einer Tierpatenschaft von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel teile ich nicht. Ich halte die Patenschaft für eine gute Idee, da durch diese Maßnahme sowie beispielsweise durch ein vom Umweltministerium und Zoo herausgegebenes "Knut-Magazin"

www.respect-habitats-knut.org

ein persönlicher Bezug vieler Bürgerinnen und Bürger zu "ihrem" Eisbären Knut möglich wurde. Knut wurde Botschafter der Initiative "Respect habitats.Knut" und symbolisiert damit die aktive Unterstützung der Maßnahmen zum verantwortungsbewussten und respektvollen Umgang mit unserer Erde. So konnte, nicht nur in Deutschland, das Interesse und die Sensibilität vieler Menschen für das Phänomen Klimawandel und seine konkreten Auswirkungen erhöht werden. Vor diesem Hintergrund halte ich die genannte Summe von 11.900 Euro für vertretbar. Nach meinen Informationen sind die Kosten einer Tierpatenschaft im Berliner Zoo in der Regel auf ein Jahr beschränkt.

Mit freundlichen Grüßen
Christel Humme
Ihre Bundestagsabgeordnete für den nördlichen EN-Kreis

Sehr geehrte Frau -, liebe ,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage über dieses Portal. Ich kann Ihre Besorgnis angesichts der aktuellen Fälle von unzulässiger Datenweitergabe gut verstehen. Ohne das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher in den Schutz ihrer Daten wird das Vertrauen in unsere moderne Informations- und Kommunikationsgesellschaft schwer beeinträchtigt.

Bereits unter rot-grün haben wir eine umfassende Modernisierung und Reform des Datenschutzrechtes eingeleitet und die Fortsetzung dieses Prozesses im Koalitionsvertrag mit der Union vereinbart.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist schon seit längerem bestrebt, das auch von Ihnen geforderte Bundesdatenschutzaudit-Gesetz auf den Weg zu bringen. Leider wird dies vom Koalitionspartner und dem Bundesinnenminister nicht mitgetragen und unter Verweis auf die fehlende Unterstützung durch die Wirtschaft abgelehnt.

Die beschlossenen Konsequenzen aus den jüngsten Vorfällen, beispielsweise eine grundsätzliche Einwilligung der Bürgerinnen und Bürger für die Datenverarbeitung, sind richtig und wichtig. Sie ersetzen aber nicht die überfällige Umsetzung des Bundesdatenschutzaudit-Gesetzes. Nur so kann die Erhebung, die Verarbeitung und Nutzung persönlicher Daten unter Wahrung des informationellen Selbstbestimmungsrechtes grundsätzlich geregelt und sichergestellt werden. Darüber hinaus geht die Forderung von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries nach einer Erhöhung der Bußgelder und nach einer Abschöpfung der Gewinne aus rechtswidrigem Handel in die richtige Richtung.

Ich erwarte, dass sich der Koalitionspartner nun nach dem Ende der parlamentarischen Sommerpause auch in dieser Frage bewegt, so dass wir noch in dieser Legislatur das Datenschutz-Audit-Gesetz zügig umsetzen und die Reform des Datenschutzrechtes fortsetzen können.

Mit herzlichen Grüßen
Deine Christel Humme
Bundestagsabgeordnete für den nördlichen EN-Kreis

Sehr geehrte Frau ,

als Bundestagsabgeordnete habe ich verschiedene Möglichkeiten, politische Bildungsreisen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis zu unterstützen.

Wenn Sie mit einer Gruppe einen Ausflug in die Hauptstadt und den Besuch des Deutschen Bundestages planen, dann bin ich Ihnen dabei gerne behilflich.

Außerdem fördere ich jährlich 200 Besucherinnen und Besucher aus meinem Wahlkreis auch finanziell bei Ihrem Besuch des Bundestages. Aus einem begrenzten Kontingent, das allen Abgeordneten zur Verfügung steht, kann ich dabei Besuchergruppen einen Fahrkostenzuschuss gewähren und ihnen einen Imbiss im Besucherrestaurant des Bundestages ermöglichen.

Die Mittel für dieses Angebot, das nur Gruppen und keinen Einzelbesuchern gewährt werden kann, sind leider begrenzt. Ich habe mich daher entschieden, ausschließlich Besucherinnen und Besucher zu fördern, für die der Besuch in der Hauptstadt nicht selbstverständlich und aus eigenen Mitteln nur schwer zu finanzieren wäre: So bezuschusse ich mit meinen Fahrkostenkontingenten gezielt Schülerinnen und Schüler und Menschen in schwierigen sozialen oder finanziellen Situationen.
Selbstverständlich sind wir gerne dabei behilflich, für Sie und Ihr
Kollegium eine Reichstagsführung in Berlin zu organisieren. Auf meiner
Homepage www.christel-humme.de finden Sie unter der Rubrik Berlin /
Besuch in Berlin nähere Informationen.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich Sie gerne auf einen besonderen Service des Deutschen Bundestages hinweisen. Sowohl für interessierte Privatpersonen als auch für Lehrerinnen und Lehrer steht ein umfangreiches Angebot an Materialien zur Verfügung. Unter diesem Link www.bundestag.de/interakt/infomat/index.html bzw. unter www.bundestag.de und den Rubriken "Service" – "Informationsmaterial" können Sie sich einen guten Überblick verschaffen. Die SPD-Bundestagsfraktion informiert unter www.spdfraktion.de online über ihre Arbeit und bietet unter der Rubrik "Veröffentlichungen" ebenfalls aktuelle Materialien zu allen politischen Themenbereichen an.

Mit freundlichen Grüßen
Humme

Sehr geehrter Herr ,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die sich auf den Einsatz der Deutschen Bundeswehr in Afghanistan bezieht.

Die Beurteilung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan ist schwierig. Ich habe Sorge, dass die Bundeswehr zunehmend in kriegerische Aktivitäten verwickelt wird. Die Organisation der früheren Taliban, die über zwanzig Jahre lang ein Schreckensregime geführt haben, ist zwar weitgehend zerstört, doch gibt es immer wieder Anschläge auf zivile Einrichtungen, wie Schulen, Kraftwerke, Polizeieinrichtungen, mit denen die Gegner des Aufbaus versuchen, die Bevölkerung zu zermürben und die unbestreitbaren Erfolge wieder zunichte zu machen. Die Bundeswehr leistet vor Ort einen unverzichtbaren Dienst zur notwendigen militärischen Absicherung des Stabilisierungs- und Wiederaufbauprozesses.

Ein ziviler Aufbau ist jedoch ohne militärische Schutzkomponente noch nicht zu erreichen. Sofort nach Abzug der ISAF-Schutztruppe würden Taliban, Al-Quaida-Anhänger und Warlords das Land unter sich aufteilen und die Verhältnisse von vor 2001 wieder herstellen. Die zivilen Projekte würden sofort eingestellt oder untergehen.

Daher hat Deutschland in der Afghanistanpolitik von Beginn an einen umfassenden und ganzheitlichen Ansatz verfolgt, der darauf abzielt, die zivilen Unterstützungsleistungen beim Wiederaufbau und der Demokratisierung mit den notwendigen militärischen Instrumenten abzusichern. Es geht in Afghanistan darum, in einem schwierigen regionalen Umfeld die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern und die seit 2001 erreichte institutionelle und gesellschaftliche Entwicklung fortzusetzen und abzusichern. Wir wollen Regierung und Bevölkerung dabei helfen, einen Staat zu errichten, der mittels effektiver Sicherheits- und Justizorgane in der Lage ist, sich erfolgreich selbst gegen die (noch) bestehenden Herausforderungen durch Terrorismus und organisierte Kriminalität zur Wehr zu setzen.

Dieses Ziel kann natürlich nicht von heute auf morgen erreicht werden. Der Aufbau effektiver selbsttragender afghanischer Sicherheitsstrukturen ist die wichtigste Voraussetzung für die Reduzierung und schließlich den Abzug der internationalen Truppen. Für Deutschland hat ein stärkeres Engagement bei der Ausbildung von afghanischer Polizei (ANP) und Armee (ANP) deshalb oberste Priorität. Und so wird die Bundeswehr zukünftig einen großen Anteil bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte übernehmen.

So kann Deutschland am Hindukusch seinen Beitrag dazu leisten, die noch junge Demokratie in Afghanistan zu stärken und die Menschen bei ihrer Entwicklungs- und Aufbauleistung zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
Christel Humme
Ihre Bundestagsabgeordnete für den nördlichen EN-Kreis

Sehr geehrter Herr ,

über das Portal Abgeordnetenwatch erhalte ich als Bundestagsabgeordnete des nördlichen Ennepe-Ruhr-Kreises beginnend mit der Bundestagswahl 2005 und dann regelmäßig ab Dezember 2006 Fragen von politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern.

Ursprünglich war Abgeordnetenwatch als zusätzliche Kontaktmöglichkeit von Bürgerinnen und Bürgern zu den jeweiligen Politikerinnen und Politikern aus "ihrem" Wahlkreis gedacht. Diese Idee finde ich sehr gut.

Seit längerem beobachte ich jedoch, dass die Mails, die ich über dieses Portal erhalte, zum überwiegenden Teil nicht aus meinem Wahlkreis stammen. Dies erkenne ich an einem entsprechenden Hinweis, mit dem die Anfragen von Abgeordnetenwatch an mein Büro weitergeleitet werden.

Daher stellt sich für mich die Frage, ob sich die Plattform nicht inzwischen schon sehr von ihrem Anliegen entfernt hat, speziell für die Bürgerinnen und Bürger eines Wahlkreises einen zusätzlichen "direkten Draht" zu "ihren" zuständigen Abgeordneten zu schaffen, bzw. einen Kontakt zu den Fachpolitikerinnen und --politikern der jeweiligen Parteien herzustellen.

Ein besonderer Schwerpunkt meiner Arbeit als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete ist der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Ich habe mich daher entschieden, ab sofort themenübergreifende Anfragen nur noch aus den Städten meines Wahlkreises zu beantworten.

Selbstverständlich stehe ich auf dieser Plattform als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion weiterhin gern als Ansprechpartnerin bei bundespolitischen Anliegen zu meinem Fachbereich Familie, Senioren, Frauen, Jugend sowie Bildung und Forschung zur Verfügung.

Ihre zuständigen Bundestagsabgeordneten finden Sie über die Suchfunktion dieses Portals oder über eine entsprechende Recherche unter diesem Link:

www.bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen
Christel Humme